Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung des Service von Viva FamilienNetz durch Betreuungssuchende.





Vorbemerkung

Mit der Registrierung als Kunde bei viva-familiennetz.de , Inh. Jacqueline Schwope, Cassellastraße 30-32, 60386 Frankfurt am Main, akzeptieren Sie die aufgeführten Geschäftsbedingungen. Diese werden damit Vertragsbestandteil.

Mit der Registrierung entsteht somit ein Vertragsverhältnis zwischen Viva FamilienNetz und dem Kunden, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.

Wenn Sie mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Registrierung nicht erfolgen.

Sonderregelung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Unternehmens, das eine Rahmenvereinbarung mit der Viva FamilienService GmbH abgeschlossen hat:

Für diesen Nutzerkreis gelten ausschließlich die Absätze 3 und 4 der Vorbemerkung sowie die Ziffern 4.1 bis 4.4, 5.1, 7 und 8 (ohne 8.1 Satz 5) dieser AGB mit folgender weiterer Maßgabe:

der Leistungsumfang von Viva FamilienNetz gegenüber diesem Personenkreis richtet sich ausschließlich nach den Leistungen, die die Viva FamilienService GmbH mit dem Unternehmen vereinbart hat, dessen Arbeitnehmer Sie sind, und wird in der Regel die unter Ziffer 2 aufgeführten Leistungen umfassen, die dann insgesamt kostenlos für Sie sind;

Sie können die Leistungen von Viva FamilienNetz nur solange in Anspruch nehmen, wie der mit Ihrem Arbeitgeber abgeschlossene Rahmenvertrag mit der Viva FamilienService GmbH besteht; nach Beendigung des genannten Rahmenvertrags haben Sie die Möglichkeit, die Leistungen von Viva FamilienNetz auf eigene Kosten in Anspruch zu nehmen;

das in den Ziffern 8.1 und 8.6 angesprochene "Kündigungsrecht" bedeutet einen unverzüglichen Ausschluss von der Nutzungsmöglichkeit der Viva FamilienNetz -Dienste;

die Regelungen der Ziffern 10 und 11 gelten entsprechend.


1. Einbeziehung der AGB

1.1 Für den Geschäftsverkehr zwischen Viva FamilienNetz und Ihnen (nachfolgend "Kunde" genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1.2 Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben unsere AGB auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird.
1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert.


2. Gegenstand des Vertrages

2.1 Gegenstand der Vereinbarung sind sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste auf der Online-Plattform von Viva FamilienNetz . Vor der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes wird der Kunde darauf hingewiesen, dass der jeweilige Dienst kostenpflichtig ist und welche Gebühren anfallen.
2.2 Die kostenlosen Dienste im Einzelnen:
• Erstellung eines Online-Suchprofils zur Ermittlung des Kundenbedarfs (wird durch den Kunden selbst erstellt)
• Abgleich des Suchprofils mit den Profilen der registrierten Betreuungspersonen (=„Online-Matching“)
• Generierung einer persönlich auf den Kunden abgestimmten Betreuerliste mit anonymisierten Detailinformationen zu den Betreuungspersonen
• Aufnahme des Kunden in die Datenbank von Viva FamilienNetz , Speicherung und Verwaltung der Daten
• Möglichkeit des Downloads verschiedener Tipps und Dokumente für den Kunden.
2.3 Die kostenpflichtigen Dienste im Einzelnen:

Zusätzlich zu den Diensten gemäß 2.2:
Möglichkeit des Kunden - nach Entrichtung der Gebühr, während der Laufzeit der Gebühr (1 Monat) - jederzeit auf den Betreuungspersonen-Pool von Viva FamilienNetz zugreifen und bei Bedarf diesen auch kontaktieren zu können. Die Gebühr wird dabei im Sinne einer Mitgliedschaft („Premium-Mitgliedschaft“) für eine Laufzeit von 1 Monat einmalig bezahlt, unabhängig davon, wie viele Betreuungspersonen der Kunde kontaktiert.


3. Vertragsschluss
3.1 Mit der Registrierung bei Viva FamilienNetz entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Kunde und Viva FamilienNetz auf Inanspruchnahme kostenloser Dienste (vergleiche Ziffer 2.2). Mit der Registrierung anerkennt der Kunde die vorliegenden AGB.
3.2 Mit Inanspruchnahme eines kostenpflichtigen Dienstes (vergleiche Ziffer 2.2) geht das registrierte Mitglied (hier Kunde) ein weiteres Vertragsverhältnis mit Viva FamilienNetz ein. Der Kunde wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über die ihm zur Verfügung stehenden kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht mit Bestätigung der Zahlungsverpflichtung durch den Kunden per Klick. Mit diesem Klick erklärt der Kunde zudem seine ausdrück­liche Zustimmung zur Erbringung der Dienstleistung durch die Viva FamilienNetz und bestätigt, dass er sein Widerrufsrecht (s. Ziffer 3.4) bei vollständiger Vertragserfüllung durch Viva FamilienNetz verliert.
3.3 Der Kunde sichert Viva FamilienNetz zu, dass sämtliche seiner Angaben der Wahrheit entsprechen.
3.4 Der Kunde wird über sein ihm zustehendes Widerrufsrecht wie folgt belehrt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an: Jacqueline Schwope, Cassellastr. 30-32, 60386 Frankfurt am Main. (Email: info@viva-familiennetz.de).

Widerrufsfolgen 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung


4. Leistungsumfang

4.1 Viva FamilienNetz ermöglicht dem Kunden mit vorheriger Registrierung, mittels eines zur Verfügung gestellten Suchprofil-Fragebogens, die Suche nach einer entsprechenden Betreuungsperson in einem öffentlich zugänglichen Bereich.
Eine Registrierung ermöglicht dem Kunden die Speicherung seiner Daten (Suchprofil, Ergebnisliste, Favoriten).
4.2 Das Suchprofil des Kunden wird in die Viva FamilienNetz -Datenbank aufgenommen und mit den Profilen der registrierten Betreuungspersonen abgeglichen (sog. „Online-Matching“).
4.3 Das Resultat dieses „Online-Matchings“ wird dem Kunden mittels elektronisch verfügbarer Vorschlagslisten (persönliche Betreuungspersonen-Liste) zur Verfügung gestellt. Die vorgeschlagenen Betreuungspersonen werden dem Kunden in anonymisierten Detailprofilen vorgestellt. Vorgeschlagen werden dem Kunden Betreuungspersonen absteigend geordnet nach dem jeweiligen Maß der Kompatibilität der gesamten Merkmalsausprägungen. Die Betreuungspersonen-Liste kann durch den Kunden per Klick laufend aktualisiert werden.
4.4 Zur Kontaktaufnahme durch den Kunden stellt ihm Viva FamilienNetz die entsprechenden Daten der Betreuungsperson zur Verfügung.
4.5 Das Zahlungsintervall bei Abschluss eines kostenpflichtigen Dienstes beträgt 1 Monat.
4.6 Die Bezahlung der Premium-Mitgliedschaft erfolgt über das Online-Payment System unserer Vertragspartner „PayPal“ und „amazon payments“.


5. Gewährleistung

5.1 Viva FamilienNetz schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg. Viva FamilienNetz stellt einen Betreuungspersonen-Pool zur Verfügung. Die Betreuungspersonen werden mittels detailliertem Online-Profil selektiert und durch das Viva FamilienNetz -System für den Pool rekrutiert. Unter diesen und den unter Ziffer 4 erwähnten Voraussetzungen wird eine Kontaktaufnahme zwischen Kunde und Betreuungsperson ermöglicht. Viva FamilienNetz haftet nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer keine geeignete Betreuungsperson zur Verfügung steht oder kein Kontakt zustande kommt.


6. Vertragslaufzeit, Kündigungsrecht

6.1 Der Vertrag über kostenpflichtige Dienste (im Sinne der Ziffer 3.2) wird auf 1 Monat) geschlossen. Er endet jeweils automatisch zum Ablauf der Vertragslaufzeit.
6.2 Der Kunde hat zudem das Recht, den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Viva FamilienNetz muss, wenn die Kündigung nicht auf einem von Viva FamilienNetz zu vertretenden Umstand beruht, die bereits vom Kunden bezahlte Premium-Mitgliedschaftsgebühr nicht zurückerstatten.
6.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Seiten vorbehalten.
6.4 Bei Sonder- bzw. Schnupperangeboten von Viva FamilienNetz kann ausdrücklich eine von Ziffer 6.1 abweichende Vertragslaufzeit oder Kündigungsmöglichkeit bestimmt werden.
6.5 Die Kündigung kann nur schriftlich per E-Mail, per Fax oder per Post (unter Angabe des Benutzer-Namens) bewirkt werden. Viva FamilienNetz löscht im Anschluss die Profil-Daten des Kunden. Das vorher geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet.
6.6 Viva FamilienNetz ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. Bereits bezahlte Mitgliedsbeiträge werden in diesem Fall anteilig erstattet.


7. Haftung von Viva FamilienNetz

7.1 Viva FamilienNetz bemüht sich, dafür zu sorgen, dass in den Registrierungen und/oder Profil-Fragebögen der Betreuungspersonen korrekte Angaben gemacht werden. Gleichwohl kann Viva FamilienNetz dies nicht gewährleisten. Ebenso wenig ist Viva FamilienNetz verantwortlich für Rechts- oder Vertragsverstöße der Betreuungspersonen und für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.
Viva FamilienNetz übernimmt keine Haftung für Missbrauch von Informationen durch Dritte.
7.2 Ferner haftet Viva FamilienNetz nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).
7.3 Viva FamilienNetz gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service.
7.4 Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch Viva FamilienNetz oder einen Erfüllungsgehilfen von Viva FamilienNetz sowie in den Fällen, in denen eine zwingende gesetzliche Haftung besteht.
Ansonsten haftet Viva FamilienNetz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Viva FamilienNetz oder einem Erfüllungsgehilfen von Viva FamilienNetz . Betreuungspersonen sind keine Erfüllungsgehilfen.


8. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden

8.1 Der Kunde ist für den Inhalt seiner Registrierung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Im Suchprofil-Fragebogen vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können strafrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zudem zu einem sofortigen Kündigungsrecht von Viva FamilienNetz gemäß Ziffer 6.3.. Der Vergütungsanspruch von Viva FamilienNetz bleibt in diesem Fall unberührt (vgl. Ziffer 6.1).
8.2 Der Kunde versichert ferner, dass er die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.
8.3 Der Kunde verpflichtet sich, Viva FamilienNetz schadlos von sämtlichen Forderungen Dritter zu halten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, Viva FamilienNetz von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
8.4 Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.
8.5 Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
• über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
• ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
• ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst;
• keine Kettenbriefe zu versenden;
• keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden;
8.6 Die Nichtbeachtung einer der in Ziffer 8.5 genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einem sofortigen Ausschluss des Kunden von der Nutzung des Service oder zur sofortigen Kündigung durch Viva FamilienNetz gemäß Ziffer 6.3 führen, aber auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben.


9. Einwendungen

Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss der Kunde spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber Viva FamilienNetz erheben und begründen. Erhebt er innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.


10. Änderungen der AGB

Viva FamilienNetz ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern. Änderungen der AGB werden dem Kunden durch Übermittlung der vollständigen neuen AGB per E-Mail unter ausdrücklichem Hinweis auf die Änderungen mitgeteilt.


11. Sonstiges

11.1 Dieser Vertrag untersteht deutschem Recht. Gerichtsstand ist der Sitz von Viva FamilienNetz soweit der Kunde Kaufmann ist.
11.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. In gleicher Weise ist eine etwaige Vertragslücke zu schließen.


Stand: Juni 2014






Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Service von Viva FamilienNetz durch Betreuungspersonen.


Mit der Registrierung als Betreuungsperson bei viva-familiennetz.de , Inh. Jacqueline Schwope, Cassellastraße 30-32, 60386 Frankfurt am Main, akzeptieren Sie die aufgeführten Geschäftsbedingungen. Diese werden damit Vertragsbestandteil.

Mit der Registrierung entsteht somit ein Vertragsverhältnis zwischen Viva FamilienNetz und der Betreuungsperson (also einer Person, die sich durch Viva FamilienNetz als Kinder-, Senioren- oder Tierbetreuer/In vermitteln lassen möchte und sich zu diesem Zwecke bei Viva FamilienNetz bewirbt bzw. nach Hochladen eines Fotos von sich selbst und Ausfüllen eines detaillierten Profil-Fragebogens in den Betreuerpool aufgenommen wurde), das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.

Wenn Sie mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Registrierung nicht erfolgen.

1. Einbeziehung der AGB

1.1 Für den Geschäftsverkehr zwischen Viva FamilienNetz Ihnen (nachfolgend "Betreuungsperson" genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). 1.2 Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben unsere AGB auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird. 1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen der Betreuungsperson werden nicht akzeptiert.

2. Gegenstand des Vertrages

Gegenstand der Vereinbarung sind kostenlose Dienste für Betreuungspersonen auf der Online-Plattform von Viva FamilienNetz.

Die kostenlosen Dienste für Betreuungspersonen im Einzelnen:
• Aufnahme der Betreuungsperson in den Datenpool von Viva FamilienNetz , Speicherung der Daten und die Verwaltung der Daten
• Jederzeitige Änderung des zuvor eingegebenen Online-Profils zur Veränderung des Betreuungsangebots durch die Betreuungsperson
• Abgleich des Online-Profils der Betreuungsperson mit den Profilen der Viva FamilienNetz -Kunden aus der Kundenkartei der Agentur (= „Online-Matching“)
• Erscheinen der Daten der Betreuungsperson auf der persönlichen Betreuer-Liste des Viva FamilienNetz-Kunden basierend auf dem Online-Matching der Profile
• Möglichkeit des Downloads verschiedener Tipps und Dokumente für die Betreuungsperson.

3. Vertragsschluss und Vertragslaufzeit, Kündigungsrecht

3.1 Mit Aufnahme als Betreuungsperson in den Betreuer-Datenpool von Viva FamilienNetz geht die Betreuungsperson ein Vertragsverhältnis mit Viva FamilienNetz ein. Der Betreu
ungsperson werden soweit möglich Viva FamilienNetz -Kunden zur Kinder-, Senioren- oder Tierbetreuung vermittelt. 3.2. Die Laufzeit des Vertrages über kostenlose Dienste (im Sinne der Ziffer 3.1) ist unbefristet, beginnend mit Vertragsschluss.
3.3 Beide Seiten haben das Recht, den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
3.4 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
3.5 Viva FamilienNetz kann jederzeit – ohne vorherige Ankündigung – mit sofortiger Wirkung den kostenlosen Dienst ganz oder teilweise einstellen oder die Betreuungsperson aus der Datenbank entfernen.
Die Betreuungsperson sichert Viva FamilienNetz zu, dass sämtliche ihrer Angaben der Wahrheit entsprechen.

4. Leistungsumfang

4.1 Viva FamilienNetz stellt der Betreuungsperson einen Profilbogen zur Ermittlung des Betreuungsangebots zur Verfügung.
4.2 Das Profil der Betreuungsperson wird zum Zwecke der Vermittlung mit den Profilen der Viva FamilienNetz-Kunden abgeglichen. (sog. „Online-Matching“)
4.3 Das Resultat dieses „Online-Matchings“ wird dem Viva FamilienNetz-Kunden mittels elektronisch verfügbarer Vorschlagslisten (persönliche Betreuungspersonen-Liste) in einem öffentlich zugänglichen Bereich zur Verfügung gestellt. Die vorgeschlagenen Betreuungspersonen werden dem Kunden in anonymisierten Detailprofilen vorgestellt. Vorgeschlagen werden dem Kunden Betreuungspersonen absteigend geordnet nach dem jeweiligen Maß der Kompatibilität der gesamten Merkmalsausprägungen. Die Betreuungspersonen-Liste kann durch den Kunden per Klick laufend aktualisiert werden.
4.4 Zur Ermöglichung der Kontaktaufnahme stellt Viva FamilienNetz dem Viva FamilienNetz-Kunden die entsprechenden Daten der Betreuungsperson zur Verfügung. Dabei werden nur Daten von verfügbaren Betreuungspersonen aus der persönlichen Betreuungspersonen-Liste des Kunden übermittelt.
Der erste Kontakt entsteht immer aktiv durch den Viva FamilienNetz-Kunden.

5. Haftung von Viva FamilienNetz

5.1 Viva FamilienNetz kann keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch Dritte übernehmen.
5.2 Ferner haftet Viva FamilienNetz nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Betreuungspersonen (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).
5.3 Viva FamilienNetz gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service.
5.4 Für Schäden haftet Viva FamilienNetz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Viva FamilienNetz oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch Viva FamilienNetz oder einen Erfüllungsgehilfen.
5.5 Viva FamilienNetz gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service.

6. Verantwortlichkeit und Pflichten der Betreuungspersonen

6.1 Die Betreuungsperson ist für den Inhalt ihrer Registrierung und damit für die Informationen, die sie über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Die Betreuungsperson versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und sie persönlich beschreiben. Im Profil-Fragebogen vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können strafrechtliche Schritte nach sich ziehen. Zudem verpflichtet sich die Betreuungsperson zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.500,- für den Fall einer schuldhaften Falschangabe. Dieser Anspruch besteht auch, wenn Viva FamilienNetz aufgrund der Falschangabe den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigt und/oder weitergehende Schadensersatzansprüche geltend macht.
6.2 Die Betreuungsperson versichert ferner, dass sie die ihr anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.
6.3 Die Betreuungsperson verpflichtet sich, Viva FamilienNetz schadlos von sämtlichen Forderungen Dritter zu halten, die durch ihre Registrierung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich die Betreuungsperson, Viva FamilienNetz von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
6.4 Die Betreuungsperson ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs etc. anderer Kunden.
6.5 Ferner verpflichtet sich jede Betreuungsperson, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
• über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
• ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
• keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, die Betreuungsperson hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
• ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunde nachteilig beeinflusst;
• keine Kettenbriefe zu versenden;
• keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden;
• in der Personenbeschreibung keine Namen, Adressen, Telefon oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.
6.6 Die Nichtbeachtung einer der zu Ziffer 6.5 genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für die Betreuungsperson selbst haben. Viva FamilienNetz behält sich insbesondere das Recht vor, die Betreuungsperson von ihrem Service auszuschließen, falls durch die Betreuungsperson bei der Registrierung oder Nutzung des Service nach Auffassung von Viva FamilienNetz sittenwidrige, obszöne oder rechts-/linksradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
6.7 Soweit die Betreuungsperson die ihr anvertrauten Daten Dritter zu vertragsfremden Zwecken verwendet oder gegen eine oder mehrere der in Ziffer 6.5 genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet sie sich, an Viva FamilienNetz eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.500 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

7. Änderungen der AGB

Viva FamilienNetz ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern. Änderungen der AGB werden der Betreuungsperson durch Übermittlung der vollständigen neuen AGB per E-Mail unter ausdrücklichem Hinweis auf die Änderungen mitgeteilt.

8. Sonstiges

8.1 Dieser Vertrag untersteht deutschem Recht.
8.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. In gleicher Weise ist eine etwaige Vertragslücke zu schließen.

Stand: Juni 2014